Anscheinend verleiten der verregnete Sommer und der Wahlkampf zur Suche in den Archiven der CDL. In den letzten Wochen „glänzt“ die SPD mit Anträgen und Vorschlägen aus den letzten Jahren. Es gipfelt aktuell bei dem Thema Inklusion/Barrierefreiheit. Hier wird z. B. die Absenkung der Marienkirche als großes Hindernis benannt. Die bereits im Jahr 2016 von der CDL angestoßene Lösung wurde von der Verwaltung untersucht und als Beschluss für den Fachausschuss im März 2017 vorbereitet. Hier wurde diese gute Variante von der SPD massiv und vehement abgelehnt. Das Ergebnis – bis heute haben wir hier keine Lösung. Von der SPD kommt jetzt nichts Neues. Es ist schon vermessen ohne eigene Ideen von der Verwaltung einen umfassenden Bericht zur Behindertenrechtskonvention zu fordern. Ein zweites, aktuelles Beispiel sind die mobilen Luftfilteranlagen. Im Fachschuss im August von der CDL/FDP wurden diese vom SPD-Vertreter noch als ungeeignet abgetan und abgelehnt. Jetzt, wenige Tage später im Haupt- und Finanzausschuss sind diese Anlagen für die SPD eine schnelle positive Lösung. Wir sind gespannt, was der SPD jetzt noch einfällt, bzw. wo die nächsten „alten Dinge“ abgeschrieben werden. Vielleicht wieder von der Internetseite der CDL.

Zum Punkt Barrierefreiheit: Bericht „Der Patriot“ 31. März 2017

Axel Bohnhorst
CDL-Vorsitzender