Pressemitteilung Prioritätenliste der Stadt Lippstadt

Christdemokraten Lippstadt CDL

Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt

Pressemitteilung

Prioritätenliste lähmt uns schon lange

Seit über 2 Jahren reden wir über Prioritäten bei den großen Investitionen der Stadt Lippstadt. Mit dem Haushalt 2016 hat die Verwaltung vor fast einem Jahr eine Liste zur Priorisierung vorgelegt, und jetzt? Jetzt hat sich die SPD auch schon auf eine Diskussionsgrundlage festgelegt. Von der CDU und den anderen Fraktionen ist weiterhin nichts zu hören. Mit der Verabschiedung des Haushalts 2016 war die CDL die einzige Fraktion, die sich bei den Großprojekten festgelegt hatte:

  1. Dreifachsporthalle – 2. Stadttheater-Sanierung – 3. Stadthausneubau.

Leider ist der Rat unseren Positionen im Februar nicht gefolgt. Stattdessen unterboten sich die großen Fraktionen bei den Kosten, die eine Theatersanierung verursachen darf. Das schon lange anstehende Projekt der Dreifachturnhalle mit der besten Möglichkeit einer schulischen und vereinssportlichen Nutzung wurde vernachlässigt und geschoben. Auch die Politik musste aus der Presse erfahren, dass die Kämmerin das Projekt Dreifachturnhalle in das Jahr 2019 geschoben hat. Dies entspricht nicht der Empfehlung des Sportausschusses, nicht der Meinung des Stadtsportverbandes, nicht den Absprachen mit dem Schulträger des evangelischen Gymnasiums und auch nicht der Informationen der handelnden Personen der Verwaltung der Stadt Lippstadt und schon gar nicht der Meinung der CDL.

Wir vermissen klare Aussagen der anderen Fraktionen im Rat. Fakt ist, dass die Verwaltung mit einer Auflistung aller Baumaßnahmen die Politik um Entscheidungen gebeten hat. Warum gibt es kein klares Bekenntnis der CDU, SPD, Grünen, BG, Linke? Liegt es daran, dass man sich jetzt festlegen muss und auch in 5 Jahren noch daran vom Wähler gemessen werden kann?

Ja, man muss sich jetzt klar positionieren, die Politik muss sich festlegen und zwar auf den Punkt genau. Warum ist ein Betrag zur Planung der Dreifachturnhalle bereits 2015 im Haushalt verankert worden? Hat sich an der Zielsetzung etwas geändert? Wenn ja, bei wem. Daher fordern wir ein öffentliches Bekenntnis zur Priorität von Bauvorhaben der Stadt Lippstadt, vermutlich erst dann kann die Verwaltung die Grundlagen zur Einhaltung schaffen. Mit einer schnellen Entscheidung zur Dreifachsporthalle sollte der Rat jetzt ein Zeichen setzen und zeigen, dass die Kommunalpolitik handeln möchte.

 

Christdemokraten Lippstadt CDL

Axel Bohnhorst
Esbecker Strasse 7
59557 Lippstadt
0172 5189120

Jahreshauptversammlung – bürgernah und kompent

Auf der Jahreshauptversammlung wurde Axel Bohnhorst als Vorsitzender des Vereins einstimmig bestätigt. Für Günter Ostkamp, der nach 10 jähriger Ratsmitgliedschaft sein Amt zur Verfügung stellte, wurde Franz Josef Günter als neues Ratsmitglied bestimmt. Lieber Günter Ostkamp, vielen Dank für Deine Arbeit. Du hast die CDL maßgeblich mit gegründet und geprägt. Prägen solltest Du weiter. Auf eine gute Zusammenarbeit freuen wir uns mit Dir, Franz Josef Günter. Zum Schatzmeiter wurde Elmar Höer gewählt. Bernd Lewen übernimmt die Pressearbeit.
Besonder zu erwähnen war die der JHV vorausgegangene Führung durch die „Katakomben“ der Tribünen am Stadion Bruchbaum. Der SV 08 ferfügt mit einem SPEED COURT über Trainingsmöglichkeiten, die sonst nur Borussia Dortmund, Manchester und Real Madrid besitzen.
Aller weiteren Inhalte sind in dem beigefügten Artikel des Patrioten sehr gut zusammengefasst.  BITTE lesen!!!

Anhang:
» Artikel im Patriot, Samstag 11,6,2016

Barrierefreiheit am Marktplatz – so geht es –

Fraktion Christdemokraten Lippstadt im Rat der Stadt Lippstadt

Esbecker Strasse 7 59557 Lippstadt axel.bohnhorst@christdemokraten-lippstadt.de

Stadt Lippstadt 20. April 2016 Herrn Bürgermeister Christof Sommer

Herrn Ausschussvorsitzenden Klaus Fürstenberg

Antrag:

Prüfung des Vorschlages zur Verbesserung der Barrierefreiheit zur Absenkung der Marienkirche und ggfs. die Entwicklung von Alternativen um diese Situation entscheidend zu verbessern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sommer, sehr geehrter Herr Vorsitzender Fürstenberg,

im Namen der Fraktion Christdemokraten Lippstadt (CDL), beantragen wir für die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 4. Mai 2016 folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu setzen:

Verbesserung der Erreichbarkeit (Barrierefreiheit) der Absenkung des Marktplatzes aus Richtung Helle Halle und zur Attraktivitätssteigerung der Marienkirche für Familien mit Kinderwagen, Gehbehinderte Mitbürger mit Rollatoren oder Rollstühlen und Fahrradfahrer.

Begründung:

Die Verkehrsverbindungen in der Innenstadt werden gerade durch das Mobilitätskonzept in vielen Punkten verändert. Im Rahmen einiger Diskussionen zur Führung von Fahrradfahrern im Bereich der Marienkirche haben wir diesen Bereich einmal speziell untersucht. Nicht nur Fahrradfahrer stehen hier vor „Hindernissen“.

In die Absenkung der Marienkirche vom Parkplatz/Marktplatz und der Rathausstraße (süd/westlicher Bereich) führen lediglich Treppen.

Diese bilden für Familien mit Kinderwagen, ältere Mitbürger, Gehbehinderte mit Stock oder Rollator, Rollstuhlfahrer und auch Fahrradfahrer ein großes Hindernis.

Um diese Situation zu entschärfen und Abhilfe zu schaffen, haben wir einen Lösungsvorschlag für eine Rampe entwickelt.

Wir beantragen die Prüfung dieses Vorschlages und ggfs. die Entwicklung von Alternativen um diese Situation entscheidend zu verbessern.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Bohnhorst

Christdemokraten Lippstadt (CDL)

Jahreshauptversammlung 9..6.2016

Am Do, den 9. Juni 2016 findet unsere Jahreshauptversammlung um 19:30 statt. Wir treffen uns in diesem Jahr am Bruchbaum. Geplant sind neben den Formalien eine Besichtigung der „Katakomben“ des heimischen Stadions des SV08 Lippstadts!

Diskussionen zu allen aktuellen Themen, Wahlen und hoffentlch viele interessante Gespräche verfollständigen den Ablauf, die Tagesordnug folgt.

Wir hoffen auf eine rege Beteiligung. Gäste sind ausdrücklich willkommen.

Die Fraktion

Anhang:
» Tagesordnung

zur Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Diskussion zur Sitzung des Haupt- nd Finanzausschusses am 4.4.2016

– diskutiert wurden u.a. die generelle Hauswirtschaftssperre von pauschal 5%

Wir fragen uns weiterhin und schlagen vor, dass die Haushaltssanierungskommission wieder eingesetzt wird.

– Weiterhin begrüßen wir, dass die Mittel des kommunalen Investitionsförderungsgesetzes komplett in unsere        Lippstädter Bildungslandschaft einfließt!