Haushaltsrede 2020

Doppelhaushalt

In Anbetracht der Tatsache, dass sich sowohl Bürgermeister und wie es aussieht auch die Kämmerin nach der Kommunalwahl neuen Aufgaben widmen, ist die Verabschiedung eines Doppelhaushaltes sehr begrüßenswert. Es ist für uns in Lippstadt auch recht unproblematisch, da die großen Weichen ja bereits gestellt sind.
Da haben wir in dieser Wahlperiode doch einiges geleistet –
Speziell das Investitionsprogramm 2025 inklusive der Grundsatzentscheidung zum neuen Stadthaus sind schon Meilensteine! Allerdings ist dies nur ein Rahmen.

Ein nachjustieren ist möglich und garantiert auch nötig.
Aber ich sage es vorweg, In Summe werden wir dem Doppelhaushalt zustimmen!
Das schafft Planungssicherheit und gibt auch dem neuen Rat nicht gleich diese Herausforderung, vor allem bzgl. der Zeit!

Neuer Rat, das heißt die Kommunalwahl wirft schon Ihre Schatten voraus. Im Sozialbereich wird die Landespolitik der CDU geführten Regierung von der SPD vor Ort angegriffen, die Grünen wollen vom Klimahype und dem Bundestrend profitieren, Bürgermeisterkandidaten werden vor und aufgestellt. Mal sehen was da in der nahen Zukunft noch passiert!

Doch das ist nicht das Thema für den heutigen Abend: 

Wichtig für uns, für die CDL, ist einzig und allein Lippstadt. Die Jahrelange „Eintracht“ der Lippstädter-Groko hat hoffentlich mit der Wahl ein Ende,
so dass wieder mit Argumenten um Mehrheiten gerungen werden muss.
So dass nicht die Fraktionsvorsitzenden der SPD und CDU gemeinsam mit dem Bürgermeister die Beschlüsse fassen! 
So dass die Anträge der kleineren Fraktionen von der Verwaltung nicht immer nur als Mitteilungen behandelt und wenn als Beschlussvorlagen erstellt dann gleich abgelehnt werden.
so dass Beschlüsse der Ausschüsse von den entsprechenden Vorsitzenden auch nachverfolgt und umgesetzt werden – Hier Verweise ich z. B. auf den beschlossenen vor Ort Termin zur Besichtigung der Situation in der von Are Straße – Kreisverkehr, Straßenbreite usw. um dem Ausschuss eine Basis für Entscheidungen zu geben. Trotz Nachfrage unsererseits ist dieser vorhandene Beschluss aus dem letzten Herbst bis heute nicht umgesetzt worden.

Ganz wichtig ist auch das Thema Bürgerbeteiligung.

Nach der letzten Wahl sogar von der CDU mit der Bürgerbeteiligungskommission auf den Schild gehoben ist diese kläglich gescheitert. Es  ist nicht viel herausgekommen und bis heute gibt es keinen wirklichen Abschluss. Die letzte Sitzung der Kommission war im Oktober 2016. Seitdem existiert diese Kommission nur noch als Alibi auf dem Papier. Anscheinend fehlt hier der Mut einen klaren Schlussstrich zu ziehen, und die Kommission für gescheitert zu erklären. Einfacher ist es doch, dass diese nach der Kommunalwahl einfach nicht mehr gebildet wird.

Aber Bürgerbeteiligung scheint ja unangenehm zu sein. Über 5.000 Unterschriften – gemeint ist das Neubaugebiet Auf dem Rode-  sind ja nur Meinungsäußerungen. Für uns war und ist dies Bürgerbeteiligung. Die von uns favorisierte Baustraße ist am Ende ja unter anderem dem plötzlich auftauchenden Kauz zu Opfer gefallen. An dieser Stelle möchte ich noch einmal klarstellen, wir sind für die Ausweisung und Entwicklung neuer Baugebiete, da Lippstadt wächst. Es geht nicht um verhindern oder verzögern, sondern um Lösungen, die auch dem beteiligten Bürger erklärt werden können und die passend sind. Dazu sollten auch alle Erschließungsmöglichkeiten ernsthaft geprüft werden. Ob das jetzt beschlossene Konzept funktioniert bleibt abzuwarten.

Auch jetzt beim Thema Stadtmuseum und  Depot, wo sich Bürger beteiligen, wird es anscheinend unangenehm. Hier bleiben wir bei der bereits im letzten Jahr an dieser Stelle formulierten Meinung: 

„Es ist für die CDL aus mehreren Gründen völlig unverständlich, dass eine halbe Millionen € Mehrkosten einfach so durchgewunken werden, um ein Lager zu bauen. Hier meine ich die Hospitalstraße. Innerhalb von ca. 4 Wochen (Antrag bis Beschluss) haben wir hier Chancen für die Zukunft verspielt. Ein Gebäude in einer bald sehr exponierten Lage wird Lager mit nur sehr begrenzt nutzbaren Restflächen. Wir hätten uns im Abwägungsprozess mehr Weitblick gewünscht. Dieser Standort hätte mehr Beachtung und Entwicklung verdient gehabt.“ 

Zu den Mehrkosten ist jetzt zu sagen, dass diese noch einmal erheblich steigen. Wie in der Vorlage zum Ausbau aufgeführt muss die Fassade ja hergerichtet werden, dass das Entree zum neunen Stadthaus gut aussieht. Das kostet noch einmal fast 300.000 € mehr.

Wir bleiben dabei – Ein Lager ist ein Lager und gehört nicht an eine so exponierte Stelle.

Und noch ein entscheidender Faktor für das Lager auf der grünen Wiese. Ein Hauptargument ist immer der Erhalt und die historische Bedeutung des Gebäudes. Wird man dieser Bedeutung mit einem Lager gerecht? Über diesen Punkt sollten alle Depot-Befürworter einmal nachdenken. Das Gebäude wird nicht erhalten sondern umfunktioniert. Wo ist das Konzept zur Aufbereitung der historischen Bedeutung, der Industriellen Geschichte des Gebäudes? Wie kann dies herausgestellt werden, wenn die Wände dicht sind und der größte Teil nur ein dunkles Lager ist! 

Lasst uns das Lager auf der grünen Weise bauen, dadurch ca. 800.000 € sparen und die Gesamtsituation neu und konzeptionell angehen. Was lässt sich mit diesem Geld alles für Lippstadt erreichen? Was fehlt ist ein Gesamtbild und damit ein klares Ziel!

Dazu gehört für das jetzige, denkmalgeschützte und stadtbildprägende Gebäude des Stadtmuseums ein Experten-Gutachten zu den tatsächlich anfallenden Renovierungskosten bei einer 1zu1 Wiederherstellung. Darüber hinaus soll das Gutachten aufzeigen, welche Möglichkeiten sich bieten, bei Erhalt der Substanz, das Gebäude für eine moderne Nutzung zu ertüchtigen und wie dieses aussehen kann. Das kann auch eine Kombination aus Museum und moderner Verwaltung – Kultur, Marketing, Touristik und Stadtinformation sein.

Vielleicht sogar mit einem Anbau. Aber wofür soll dieser denn sein?

Grundlage für eine solche Nutzung ist ein klares Konzept für das Museum. Hier ist noch keine Linie oder Zukunftsvision zu erkennen.

Kommen wir zum Stadthaus  – die Beschlüsse sind gefasst und wir gehen in die Umsetzung. Endlich!
Auch hier müssen wir jetzt beginnen den vorhandenen Standort für die Zukunft zu denken. Was passiert mit der Feuerwehr. Ist der jetzige Standort für die zukünftigen Herausforderungen geeignet? Welche Auswirkungen hat eine Feuerwehr auf hochwertiges Wohnen in der Innenstadt? 

Diese Dinge müssen parallel entwickelt werden.

Thema Sport
Es ist zwar nur ein geringer Anteil der dem Sport zuzurechnen ist, aber der Umbau an der Burgmühle geht hoffentlich im nächsten Herbst los. In die Planungen eingebunden ist die Möglichkeit einer Lippstädter Welle. Auch ein hervorragendes Beispiel von Bürgerbeteiligung! Eine Idee die wächst, wo für Unterstützung geworben wird und die uns auch im abgelaufenen Jahr stark beschäftigt hat. Mal sehen wie es hier weitergeht!

Das große sportliche Thema des kommenden Frühjahres wird das Förderprogramm Moderne Sportstätte 2021. Die Anträge der Vereine liegen vor und der Stadtsportverband hat die undankbare Aufgabe hier eine Auswahl zu treffen. Allein der Aufruf zu diesem Programm hat viele Vereine mobilisiert über mögliche Investitionen nachzudenken. Wie berichtet ist das Programm stark überzeichnet. Was wird passieren, wenn diese Anträge dort nicht berücksichtigt werden? Wir gehen davon aus, dass ein großer Teil dann im Rahmen der Sportförderrichtlinien bei der Stadt eingereicht werden wird. Um hier die Möglichkeit zu schaffen, dass die Vereine auch nicht erst in einigen Jahren (ab 2024) und dann auch noch unter Haushaltsvorbehalt die Förderungen bekommen möchten wir die Möglichkeit des Doppelhaushaltes nutzen und die bisher beschlossenen Zuschüsse an die Vereine auf die beiden kommenden Haushaltsjahre verteilen. Dadurch erhalten wir ab 2022 wieder die Möglichkeiten auch kleinere Maßnahmen wie Flutlicht, Beregnungsanlagen oder defekte Heizungen schneller zu fördern. Eine Zwischenfinanzierung ist zwar bei aktuellen „Nullzinsen“ für die Vereine kein Problem, aber mit Blick auf die Überzeichnung des Fördertopfes Moderne Sportstätte wäre dies ein positives Signal an den Vereinssport. Auswirkungen auf das jeweilige Haushaltsjahr 105.000 € extra.

In der heutigen Zeit keine Haushaltsrede ohne das Thema Klima und Klimaschutz. Es ist gut und richtig, dass wir uns diesem Thema widmen. Die Aktivität der verschiedenen Gruppen ist sehr zu begrüßen – das ist Bürgerbeteiligung! Ich kann für meine Fraktion sagen, dass wir uns immer dafür einsetzen, hier passende Weichen zu stellen. Klimaschutz ist dabei aber nur eine, wenn auch sehr wichtige Komponente! Auch andere Belange wie Finanzierbarkeit, Umsetzungsmöglichkeit usw. müssen im blick bleiben. Lassen Sie mich dazu das Beispiel Dunkle Halle bemühen. Aus heiterem Himmel kommt eine Vorlage aus der Verwaltung zur Umgestaltung der dunkeln Halle. Ohne große Diskussion von CDU und SPD abgeknickt soll die Umsetzung erfolgen. Die Idee diesen Bereich aufzuwerten ist gut und richtig. Aber was ist passiert: Das eigentliche Thema bzw. der richtige Ansatz tritt völlig in den Hintergrund weil in diesem Vorschlag drei Bäume weichen sollen. Alles redet über die Bäume, niemand über diesen absolut schlimmen Gestaltungsvorschlag des Gesamtbereiches. Wenn wir den Ansatz neu denken erhalten wir vielleicht bessere Lösungen und sogar bessere Bäume als die jetzt vorhandenen Ziergewächse, die alle zwei Jahre völlig gestutzt werden.
Diese Maßnahme möchten wir mit einem Sperrvermerk versehen und im Fachausschuss mit den neuen Erkenntnissen erneut diskutieren.  

An dieser Stelle möchte ich auch dazu aufrufen und alle aktiven Bürger ermuntern:

Sprechen Sie mit den im Rat vertretenen Vereinen und Parteien. Suchen Sie auch hier nach Möglichkeiten der Mitwirkung. Setzen Sie sich auch in den Gremien für Ihre Sache ein. Jetzt ist die Gelegenheit, da im kommenden Jahr Kommunalwahl ist. Der Rat wird neu gewählt, die Ausschüsse neu besetzt – Das ist auch Ihre Chance!

Zum Schluss möchte ich mich bedanken.

Bei der Verwaltung

Bei der Verwaltungsspitze

Bei den Ratskollegen/innen

Und besonders bei den Bürgern der Stadt Lippstadt für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.

Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start in das sicherlich interessante und ereignisreiche Jahr 2020.

Glück auf!

Anträge zum Haushalt für die Ratssitzung am 16. Dezember 2019 –

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion Christdemokraten Lippstadt hat zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2020 / 2021 folgende Anträge:

  1. Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Museumslandschaft in Lippstadt unter Einbeziehung der vorhandenen Gebäude und aufzeigen von Grenzen und Lösungen inklusive eventueller Anbauten als Basis für Punkt 2.
    Haushaltsmittel: Keine – Auftrag an Museumsleitung
  1. Beauftragung eines Expertengutachtens zur Bausubstanz und zu den Renovierungskosten des Stadtmuseums bei
    a) 1zu1 Renovierung
    b) Renovierung nach Nutzungsgesichtspunkten unter Erhalt der historischen Substanz (z. B. Aus- und Wiedereinbau der Stuckdecken)
    c) wie b nur gedacht mit Anbau
    Ansatz: 60.000 € 
  2. Vorziehen der geplanten Zuschüsse aus Sportförderanträgen aus den Jahren 2022 und 2023 in die Haushaltsjahre 2020 und 2021.
    Dadurch können Anträge nicht erst für die Jahre 2024 ff bewilligt werden
    Ansatz: 130.000 € für 2020 und 90.000 € für 2021.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Bohnhorst

Fraktionsvorsitzender CDL

Antrag zum Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss am 4. September 2019 – Kontrolle und Festlegung der Erdgeschosshöhen durch die Stadt Lippstadt

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Fraktion Christdemokraten Lippstadt beantragt, dass bei

Neubauprojekten in der Innenstadt im Zuge der Baugenehmigung die Erdgeschoßhöhen in Bezug auf die angrenzenden öffentlichen Flächen von der Bauverwaltung festgelegt oder zumindest überprüft werden.

Zur Begründung:

Bei aktuellen Bauprojekten in der Innenstadt sind in letzter Zeit vermehrt Höhendifferenzen der Gebäude zum öffentlichen Bereich (Gehweg) aufgetreten, die außerhalb der vorgegebenen Grenzwerte liegen. Da sie teilweise zu einer Verkehrsgefährdung führen müssen diese dann aufwendig korrigiert werden und stellen nach unserer Auffassung eine auf Dauer nicht tragbare Lösung dar.
Diese Problematik lässt sich vermeiden, indem diese Höhendifferenzen im Vorfeld durch die Bauverwaltung geprüft bzw. vorgegeben werden.

Da gerade im Bereich der südlichen Altstadt in den kommenden Monaten und Jahren eine verstärkte Bautätigkeit zu erwarten ist und hier die Höhendifferenzen des Geländes teils erheblich sind, ist eine Prüfung angebracht.

Das jüngste Beispiel mit einer erheblichen Differenz – Neubau eines Wohn-und Geschäftshauses an der Bahnhofstrasse – fügen wir als Bild bei.

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Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen

Dieter Holzhauer Fraktion CDL

Fraktion Christdemokraten Lippstadt (CDL) Axel Bohnhorst
Esbecker Strasse 7
59557 Lippstadt

Axel Bohnhorst Fraktion CDL

www.christdemokraten-lippstadt.de Bankverbindung:
Sparkasse Lippstadt
IBAN DE37 4165 0001 0000 0147 04

was aus den Ausschüssen nicht in der Presse stand

BUVA 05.06.2019
Verkehrsberuhigung  Von-Are-Straße
Verwaltung lässt die
nach einem Antrag der CDL beschlossene Ortsbesichtung einschlafen.
Die Begründung, dass nach der Ablehnung der Baustraße der Termin nicht mehr erforderlich sei, ist schlichtweg falsch. Bei dem Ortstermin sollte die Möglichkeit der Beruhigung der Von-Are-Straße durch Baumbeete o. ä. begutachtet werden, da dies bisher im Ausschuß mehrheitlich abgelehnt worden war.

Fachliche Stellungnahme zum Verkehrsgutachten „Auf dem Rode“

Auslegung B-Plan Nr 324 „Auf dem Rode“
Das Verkehrsgutachten im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens weist m. E. konzeptionelle und inhalt- liche Fehler auf:
1. unter Ziff. 2.2 Verkehrserhebung, wurden die Bestandsdaten lediglich an einem einzigen Wochentag im Sommer und nur im morgendlichen und nachmittäglichen Spitzenintervall erhoben. Die für neue Baugebiete in Stadtrandlage typische Mittagsspitze wurde nicht erfasst.
Zudem wurde lediglich an 3 Knotenpunkten (Barbarossastraße / Bastionstraße, Gorch-Fock-Straße / Rüdenkuhle / Wagenfeldstraße und Goethestraße / Rüdenkuhle) gezählt. Die ebenfalls verkehrsbe- stimmenden Einmündungen Barbarossastraße / Wagenfeldstraße und Barbarossastraße / Goethe- straße wurden nicht erhoben und leistungstechnisch bewertet.
Die damit erreichte Datengrundlage ist dürftig und für eine robuste Bewertung nicht ausreichend.
2. unter Ziff. 3.1 Verkehrserzeugung, wurde in Tabelle 5 (Mobilitätskennwerte für das neue Wohngebiet) die Wegehäufigkeit entsprechend der Haushaltsbefragung des Kreises Soest durch das Büro Helmert aus dem Jahr 2011 mit 3,0 Wege / Person angegeben. Dieser Wert bezieht sich gem. Ziff. 3.2.2. des Ergebnisberichtes auf den Durchschnitt über alle Alters- und Berufsgruppen in allen Wohngebietsar- ten. Bei der Befragung Mobilität in Deutschland (MID) wurde für den Kreis Soest eine Wegehäufigkeit von 3,4 und für Nordrhein-Westfalen von 3,5 ermittelt.
Weiterhin wurde in der Befragung deutlich, dass die Wegehäufigkeit vom Alter der Bewohner eines Baugebietes und von deren Status beeinflusst wird. So liegen gem. Abb. 3-10 und 3-41 des Ergebnis- berichtes, die Werte für Voll- und Teilzeitberufstätige in der Altergruppe von 30-64 Jahren zwischen 3,1 und 3,7.
In Hinblick auf den ausgewählten Zähltag ist der Abb. 3-11 zu entnehmen, dass der Dienstag einer der Tage mit der geringsten Wegehäufigkeit ist. Der Donnerstag weist als Spitzentag eine ca. 10 % höhere Bewegungsrate auf.
Daher geht das in Fachkreisen für die Verkehrserzeugungsberechnung anerkannte und allgemein an- gewandte Verfahren nach D. Bosserhoff (Ver-Bau, Abschätzung des Verkehrsaufkommens durch Vor- haben der Bauleitplanung) vom Alter der Baugebiete und deren struktureller Lage aus (Teil 2, Tab. 3.1-18). Für neuere Wohngebiete in Städten wird eine Bandbreite von 3,5-4,0 Wege/Werktag (Mittel- wert 3,8) und im ländlichen Raum von 3,3-3,8 Wege/Werktag (Mittelwert 3,5) angesetzt.
Je nach Definition des Strukturbereiches für das neue Baugebiet führt die Verwendung der aktualisier- ten Wegehäufigkeiten zu einem 17 – 27 % höheren Verkehrsaufkommen als im vorliegenden Gutach- ten und ist daher zu korrigieren.
3. unter Ziff. 3.3 Umlegung des Verkehrsaufkommens, wurden die unter 3.1 ermittelten Neuverkehre auf das umgebende Straßennetz umgelegt. Grundlage dazu ist die Verkehrserhebung des Bestandes aus Ziff. 2.2.
Bei der Umlegung wurde allerdings nicht bedacht, das es sich bei dem neuen Baugebiet um eine Fol- geerschließung eines bestehenden Baugebietes handelt, bei der die bestehenden Straßenzüge wei- tergeführt und an anderer Stelle zusätzlich an das übergeordnete Straßennetz angeschlossen wer- den. Diese Verkehrsführung indiziert Verkehre aus dem Bestand durch das neue Gebiet zu den erwei- terten Anschlüssen. Die beiden Baugebiete sind daher verkehrstechnisch als ein Gebiet anzusehen und so auch bei der Umlegung zu behandeln. Alle Ziel- und Quellverkehre aus dem Gebiet „Goethe- straße-Nord“ mit dem Fahrtziel Südwesten (Hella, Rothe Erde, Stirper Straße) werden nicht über Wie- denbrücker Straße und Barbarossastraße bzw. Dr.-Wilhelm-Röpke-Straße mit den zahlreichen meist roten Signalanlagen fahren, sondern durch das neue Baugebiet und die Bastionstraße.
Die Verkehrsmenge in der Bastionstraße wird daher wesentlich stärker zunehmen als im vorliegenden Gutachten prognostiziert wurde. Es ist dahingehend zu überarbeiten und die Leistungsfähigkeit des Knotens Bastionstraße / Barbarossastraße ist neu zu überprüfen.

Lippstadt, 12.05.2019 Dipl-Ing (tu) D. Holzhauer