aktuelle Themen

Seit der Kommunalwahl 2020 haben wir uns mit der FDP zu einer gemeinsamen Fraktion FDP/CDL zusammengeschlossen. Alle Themen werden gemeinsam erarbeitet.

Die Schwerpunkte der CDL sind Umwelt, Bau, Mobilität, Gleichstellung, Stadtentwicklung. Hier sind wir auch in den Ausschüssen der Stadt Lippstadt vertreten

Bitte lesen Sie zu unseren Themen auch die Homepage der FDP auf

https://lippstadt.freie-demokraten.de

Hat die SPD keine eigenen Ideen mehr?

Anscheinend verleiten der verregnete Sommer und der Wahlkampf zur Suche in den Archiven der CDL. In den letzten Wochen „glänzt“ die SPD mit Anträgen und Vorschlägen aus den letzten Jahren. Es gipfelt aktuell bei dem Thema Inklusion/Barrierefreiheit. Hier wird z. B. die Absenkung der Marienkirche als großes Hindernis benannt. Die bereits im Jahr 2016 von der CDL angestoßene Lösung wurde von der Verwaltung untersucht und als Beschluss für den Fachausschuss im März 2017 vorbereitet. Hier wurde diese gute Variante von der SPD massiv und vehement abgelehnt. Das Ergebnis – bis heute haben wir hier keine Lösung. Von der SPD kommt jetzt nichts Neues. Es ist schon vermessen ohne eigene Ideen von der Verwaltung einen umfassenden Bericht zur Behindertenrechtskonvention zu fordern. Ein zweites, aktuelles Beispiel sind die mobilen Luftfilteranlagen. Im Fachschuss im August von der CDL/FDP wurden diese vom SPD-Vertreter noch als ungeeignet abgetan und abgelehnt. Jetzt, wenige Tage später im Haupt- und Finanzausschuss sind diese Anlagen für die SPD eine schnelle positive Lösung. Wir sind gespannt, was der SPD jetzt noch einfällt, bzw. wo die nächsten „alten Dinge“ abgeschrieben werden. Vielleicht wieder von der Internetseite der CDL.

Zum Punkt Barrierefreiheit: Bericht „Der Patriot“ 31. März 2017

Axel Bohnhorst
CDL-Vorsitzender

Aktuelle Anträge der CDL/FDP Fraktion im Rat und den Fachausschüssen

Sachstandsbericht zum Ehemaligen Uniongelände
(HFA-14.6.2021)

Beschlussantrag zur kommunalen Förderung des Glasfaserausbaus
(HFA-14.6.2021)

Anpassung an Lichtsignalsteuerungen
(Umwelt-, Bau- und Mobilitätsausschuß 16.6.2021)

Sachstand zum Antrag „Onlineübertragung der Stadtratsarbeit“ vom 26.11.2020
(Rat 21.6.2021)

Machbarkeitsstudie der assmann-gruppe aus dem Jahr 2018 zur zukünftigen Ausrichtung der baulichen Situation der Feuer- und Rettungswache
(Rat 21.6.2021)

Pressemitteilung: Mehr Schwung für Mobilität

FDP Fraktion fordert die Wiedereinführung der Nachtabschaltung
von Ampelanlagen und Dauergrün auf den Hauptrichtungen

„Die vor 2 Jahren eingeführte Nachschaltung von Ampelanlagen im „Nur Rot“ Modus hat sich nicht bewährt“, so Dieter Holzhauer vom Ausschuss Umwelt, Bauen und Mobilität. „Die unerwarteten Stopp- und Anfahrvorgänge führten in letzter Zeit sogar zu vermehrten Rot Überfahrungen“. 
Dabei wird auch eine Forderung aus dem Plan für die Klimaziele der Stadt Lippstadt aufgegriffen, und möglicherweise umgesetzt. Eine Verstetigung des Verkehrs reduziert den CO 2 Ausstoß um das 8-10 fache. Ein entsprechender Antrag an den Ausschuss Bauen, Umwelt und Mobilität der FDP Fraktion bezieht sich zunächst auf die Lichtanlagen der Bückeburger Straße und des Hellinghäuser Weg im Zuge der Udener Straße. Der Antrag kann bei einem positiven Votum der Politik auf weitere Schaltungen im Stadtgebiet erweitert werden.