Auf dem Rode – CDL-Bemühungen zahlen sich aus!

CDL-Bemühungen zahlen sich aus!

Die BI im Lippstädter Norden hat ganze Arbeit geleistet. In knapp 6 Wochen über 5.450Unterschriften für die Herstellung einer temporären Baustrasse zur Erschließung des o.g. BG einzusammeln, verdient höchsten Respekt. Die Aneinanderreihung der Unterschriftenliste ist mehr als 3mal so lang wie die geforderte Baustrasse. Am Dienstag wurde das dicke Paket dem BM überreicht.

Damit ist wohl geklärt, ob hier ein öffentliches Interesse vorliegt oder nicht. Da gibt es wohl nur eine Meinung. Die kann nur heißen, das für ein èxorbitant großes Neubaugebiet mit 180 WE auch eine besondere An- und Abfahrt für den Baustellenverkehr hergestellt werden muß. Zumal der jetzige Vorschlag, durch ein erst gerade fertiggestellte Baugebiet einerseits und andererseits durch vorh. Stadtstrassen den Verkehr zu quetschen, nicht akzeptabel ist. Das meinen zumindest die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit derzeitig 5.500 Unterschriften.

Das ist eben keine populistische Verfahrensweise, wie auf dem Neujahrsempfang durch den BM vorgetragen, sondern gelebte Bürgerbeteiligung in reinster Form einer Demokratie. Keine eingesetzte Bürgerbeteiligungskommission sondern Bürger unserer Stadt haben gehandelt und fordern, das dem Bürgerwille gefolgt wird.

Eigentlich vernünftig, oder?

Der CDL liegen im Moment keine brauchbaren, diskussionswürdigen Gegenvorschläge vor. Ein Hubschraubertransport von Maschinen halten wir nicht für seriös.

Die Koalitionssignale der beiden großen Parteien an die Entscheidungsträger sind gegen den Einwohnerantrag gerichtet. Für uns unverständlich, wie man sich ohne Grund gegen die Forderungen und letztendlich auch der aufopferungsvolle Arbeit von Bürgerinnen und Bürger, die auch Wähler sind, stellen kann.

Am 08.04.2019 sollen 50 Ratsdamen und -herren abstimmen. Ob es eine Diskussion gibt oder ein bekanntes vorheriges „sich einig sein“ zwischen CDU und SPD werden wir sehen.

Wir glauben allerdings nicht, das eine Ablehnung des Antrages das Ende des Einsatzes der BI bedeuten würde. Im Rahmen der GO und der Gesetzeslage wird man weiterhin versuchen, fast 5.500 Bürgerunterschriften Gehör zu verschaffen.

F.J. Günther CDL

„Auf dem Rode“ – Baustrasse ist ein MUSS

Das Baustraßenkonzept der CDL

Der BUVA hat, auf Antrag der CDL, in der letzten Sitzung eine Ortsbesichtigung in der Von-Are-Strasse beschlossen.

Das ist der (Neu-)Anfang für eine vernünftige Lösung für die Bürger der angrenzenden Wohngebiete des Neubaugebietes „Auf dem Rode“.

Da das Gesamtareal von außen nach innen entwickelt wurde, ist hier eine Baustrasse die einzig sinnvolle Lösung zur Erschließung..

Dafür setzt sich die CDL schon lange ein.

WSC und Welle sprechen miteinander

Bei einem Treffen von Vertretern des Vorstandes des WSCs und der Welle in den Räumen der CDL ist es zwar zu keiner einvernehmlichen Lösung gekommen, aber zum ersten Mal wurde miteinander gesprochen. Mehr konnte auch nicht erwartet werden.

Hierzu Näheres im Artikel der Tageszeitung „Der Patriot“ vom 06.12.2018

Zitat Anfang —–

Welle ja, aber bitte woanders

WSC erteilt Absage, Vorsitzender tritt zurück

LIPPSTADT Welle ja, aber nicht in der neuen Kanustrecke. So lautet das Votum der Mitglieder des WSC, der am Freitag auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung über das Begehren des Vereins Lippstädter Welle abgestimmt hat. Nach Patriot-Informationen legte WSC- Vorsitzender Markus Lüttig zudem sein Amt überraschend nieder. „Ja, das stimmt“, sagte Lüttig gegenüber der Redaktion. Warum? „Kein Kommentar“, lautete seine Antwort. Ein Nachfolger soll bei der Jahreshauptversammlung im März gewählt werden.

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Haushaltsrede – Haushalt 2019    

es gilt das gesprochene Wort

Mit der Verabschiedung des Investitionsplanes 2025 vor zwei Jahren haben wir ja bereits wesentliche Weichen für die Zukunft gestellt. Dass nicht alles in Stein gemeißelt ist sehen wir heute. Der Plan lebt, wird aktualisiert, fortgeschrieben und ergänzt. Das ist richtig und gut so. Das in Lippstadt immer ein wesentlicher Akzent im Bereich der Schulen und Kitas liegt ist seit Jahren über alle Fraktionsgrenzen hinweg guter Konsens – und das soll auch so bleiben!

Ich muss es auch nicht spannend machen, denn wir, die CDL, stimmen diesem Haushalt zu. Dies ist gleichzeitig verbunden mit dem Dank an die Mitarbeiter der Verwaltung, die dieses Werk vorbereitet haben. 

Wir leben anscheinend in goldenen Zeiten. Die Steuereinnahmen sprudeln so sehr, dass durch unsere Finanzlage sogar Darlehen an die städtischen Gesellschaften möglich sind, Gewinnausschüttungen zurückgestellt werden und Anlagekonzepte entwickelt werden, um Strafzinsen zu vermeiden. 

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Mitgliederversammlung der CDL. WIR FÜR LIPPSTADT: sachbezogen, bürgernah, parteiunabhängig

Mitgliederversammlung der CDL
Die Christdemokraten Lippstadt blickten jetzt in der Mitgliederversammlung auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Nach den normalen Regularien, Wahlen standen nicht an, wurde ein Rückblick auf die geleistete Arbeit gezogen und ein Ausblick in die Zukunft gegeben und diskutiert.
Die CDL Vertreter in den Ausschüssen und Rat waren darüber einig, dass wir, die CDL, mit viel Kompetenz, Fach- und Sachverstand agieren. Generell stellen wir jedoch fest, dass die wichtigen fachlichen Diskussionen in den Ausschüssen fast gar nicht mehr stattfinden. Die Vorlagen der Verwaltung werden durch den Zusammenschluss der beiden noch großen Parteien nur noch abgenickt. Wenn die Punkte dann abschließend im Rat behandelt werden, wird dort auf die nicht wirklich stattgefundene Diskussion im Fachausschuss verwiesen und es wird schnellstens abgestimmt.
Das ist keine Kommunalpolitik für die Bürger. Gesteuert von der Verwaltung werden so verschiedene gute Sachargumente und Themen vom Tisch gefegt. Als Beispiel aus dem Frühjahr können wir das Thema der Baustraße im Baugebiet in Cappel anführen. Diese wäre nicht einmal 20 Meter lang gewesen und hätte das Baugebiet direkt erreicht. Leider ist diese aus dem politischen Raum „verhindert“ worden, so dass der Baustellenverkehr durch das Wohngebiet führt. Ähnliche Ansätze für eine Baustraße gibt es seitens der CDL für das Baugebiet „Auf dem Rode“. Durch die jüngsten Mehrheitsentscheidungen der Lippstädter GroKo im Ausschuss werden hier sogar abgestimmte, verkehrsberuhigende Maßnahmen zurückgestellt, damit der Baustellenverkehr besser durch das Wohngebiet fließen kann. Das ist keine Politik für den Bürger!
Weitere Themen der jüngeren Vergangenheit waren ganz klar die Lippstädter Welle. Schon früh, im Herbst 2015, hat die CDL das Thema, durch einen Antrag auf Untersuchung der Machbarkeit, in den politischen Raum gehoben. Seitdem ist viel passiert und wir arbeiten immer daran, dass sachorientiert miteinander geredet und gerungen wird. Nur so lässt sich am
Christdemokraten Lippstadt (CDL) www.christdemokraten-lippstadt.de

WIR FÜR LIPPSTADT:
sachbezogen, bürgernah, parteiunabhängig

Ende das beste Ergebnis für Lippstadt erzielen. Nachdem hier im Frühjahr enormer Entscheidungsdruck aufgebaut wurde, ist es nun um die Planungen sehr ruhig geworden. Der konkrete Stand des Verfahrens ist zumindest nicht, wie von allen erwartet, in der letzten Ratssitzung besprochen worden.

Aus dem gesamten Rückblick sind noch zwei wichtige Themen zu nennen. Da ist erstens der Bereich Bauen. Gerade im Wohnungsbau brauchen wir auch einmal neue, kreative und gestalterisch andere Ideen. Immer nur quadratisch, praktisch ist nicht gut. Daher haben wir uns schon früh intensiv mit dem Wohnschiff beschäftigt und halten dies für eine Bereicherung für Lippstadt. Hier läuft die Diskussion in eine völlig falsche Richtung. Ja, die Gestaltungssatzung kann dort Anwendung finden, muss aber nicht. Das Grundstück, auf dem aktuell die Post in einem hässlichen Zweckbau untergebracht ist, befindet sich nicht im Kern der historischen Altstadt. Die Gebäude, die als Vergleich gelten sollten sind das Finanzamt, die Wilhelmschule, der Tivoli und das Quality Hotel. Sowohl von der Höhe, als auch von der Optik ist das Wohnschiff hier passend angesiedelt. Die Dimension der umliegenden Gebäude ist ähnlich.

Zweitens geht es um die städtischen Finanzen. Aktuell läuft es auf der Einnahmenseite sehr gut. Wir haben aber viele Projekte vor uns, die viele Millionen kosten werden. Zum Beispiel Stadttheater, Dreifachsporthalle und Stadthaus, um nur einige zu nennen. Daher müssen wir bei zusätzlichen Dingen genau hinsehen. Es kann nicht sein, dass wir für einen Lagerraum (Kunstobjekte des Stadtmuseums) ein Gebäude in der Innenstadt blockieren, umbauen und dafür noch eine halbe Millionen Euro mehr ausgeben, als für eine zweckmäßige Lagerhalle im Gewerbegebiet. Gerade hier fehlt das Augenmaß der GroKo. Eine schnelle, mit Mehrheit durchgedrückte Entscheidung. Das Grundstück in der Hospitalstraße hätte in den nächsten Jahren, durch den Stadthausneubau, wesentlich an Potential für andere Nutzungen gewonnen. Leider ist hier eine Chance vertan worden.

Nach dieser Bilanz der geleisteten Arbeit für die Bürger gab es auch den Blick nach vorn. Die CDL hat die Kommunalwahl im Jahr 2020 fest im Blick. Wir stehen mit unserer Arbeit für bürgernähe und Fachkompetenz, und genau das werden wir weiter verfolgen. Durch unsere Unabhängigkeit von
Christdemokraten Lippstadt (CDL) www.christdemokraten-lippstadt.de

WIR FÜR LIPPSTADT:
sachbezogen, bürgernah, parteiunabhängig

Parteizwängen ist die CDL jederzeit der kompetente Ansprechpartner für die Bürger, und nicht nur kurz vor den Wahlen. Wir werden 2020 mit einem guten und gestärkten Team antreten.

Anlage Bild:
Stehend von links: Dieter Holzhauer, Christa Lewen, Elmar Höer, Gisbert Kreß, 
Axel Bohnhorst, Dieter Brand, Franz-Josef Günther.
Sitzend von links: Stefanie Jungeblodt, Claudia Dramburg, Dr. Bernd Lewen

Kontakt:
Axel Bohnhorst 0172 5189120