Alles NEU macht der Mai

Im Monat Mai 2017 wird die erhebliche Kostensteigerung für die Sanierung des Stadttheaters in den Ausschüssen, sowie im Rat der Stadt neu beraten. Die Mehraufwendungen sollen im Haushaltsplanentwurf 2018 entsprechend berücksichtigt werden. Soweit so gut.

Doch wie kommt es zu diesen Beratungen?
Ausgangslage ist der Ratsbeschluss vom 27.01.2014 auf Basis eines beauftragten Gutachtens (Daberto Gutachten). Mit breiter Mehrheit wurde hier nicht nur die kostengünstigste Variante von 12 Mio. €, sondern auch die Änderung des Arbeitstitels von „Sanierung des Stadttheaters“ in „Techn. Sanierung des Stadttheaters“ in den Haushaltsplan eingestellt. In den damaligen Diskussionen wurde ohne besondere Fachkenntnisse und Kostenkalkulationen noch versucht den Ansatz auf maximal 8 Mio. € zu drücken. Ob dieser Ansatz von den damaligen Wortführern noch verfolgt wird entzieht sich unserer Kenntnis.

Doch was passiert jetzt.
Es muss klar und deutlich gesagt werden, dass, wenn man sich an die Vorgaben des damaligen Ratsbeschlusses hält und nur technisch Erforderliche beauftragt, es weiterhin in den gewollten Kostenrahmen zu bewerkstelligen ist. Das zeigt uns die Aufstellung des mit der Sanierungsplanung beauftragten Ingenieurbüros.

Will man sich von diesen Entscheidungsmerkmalen lösen, weil es neben der technischen Unumgänglichkeit sinnvoll erscheint, darüberhinausgehende und auch sinnvolle Sanierungsmaßnahmen durchzuführen, muss man die Mehrkosten nachträglich in den Haushalt 2018 aufnehmen. Die jetzt zur Debatte stehenden 15,5 Mill. € unterliegen größtenteils lediglich Kostenschätzungen, die Investitionen werden sich voraussichtlich noch erhöhen. Dafür muss man kein Prophet sein.

In diesem Zusammenhang erscheint uns als CDL jedoch auch eine andere Frage als sehr wichtig. Im Dezember haben wir für unsere Stadt die Investitionsplanung 2025 mit einem Volumen von 195 Mio. € beschlossen. Die Sanierung des Stadttheaters ist mit 12 Mio. € die erste große Maßnahme dieses Programms, die wir umsetzen werden. Wenn wir jetzt so beschließen wie vorgeschlagen, Erhöhung des Ansatzes auf 15,5 Mio. €, haben wir bei diesem Projekt aktuell eine Kostensteigerung von 25 %.
Es muss allen Beteiligten klar sein, dass wir uns so etwas nicht bei jedem Projekt erlauben können!

Egal wie die Beratungen ausfallen, wir als CDL werden hier der sinnvollen Lösung zustimmen, weil ein gut aufgestelltes Stadttheater ein wichtiger weicher Standortfaktor ist.