Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sommer!
Wir nehmen Bezug auf die Presseberichterstattung des heutigen Tages , die sich mit dem Thema Martinsumzug der St.Josef Kirchengemeinde befasst.
Mit Unverständnis haben wir erfahren, dass dieser Traditionsveranstaltung durch stringente Auflagen seitens der Ordnungsbehörde der Stadt Lippstadt das „Aus“ droht.
Folgende Fragen bitten wir darum in der kommenden Sitzung des Haupt und Finanzausschusses zu beantworten:
1.) Basieren die jetzt zu Grunde gelegten ordnungsrechtlichen Massnahmen auf Vorschriften, die nach der „Duisburg Katastrophe“ seitens des Landes NRW veranlasst wurden?
2.) Kann die Stadt Lippstadt einen Ermessensspielraum bei der Erteilung der Genehmigung nutzen?
3.) Gelten diese stringenten Auflagen auch für die weiteren Umzüge innerhalb Lippstadts, die ebenfalls heute in der Presse angekündigt wurden?
4.) Warum erhielt die Kirchengemeinde St.Josef die Nachricht über die veränderten Rahmenbedingungen kurzfristig vor der Veranstaltung,- hatte sie doch, wie jedes Jahr, diese rechtzeitig angemeldet?
Die Fraktion CDL-Christdemokraten Lippstadt sehen in der Verfügung erneut einen weiteren Schritt, Brauchtumsveranstaltungen dermaßen zu beeinflussen, zu reglementieren und zu bürokratisieren, dass sich am Ende Niemand mehr bereit finden wird, diese Tradition ehrenamtlich weiter durchzuführen. Damit geht ein Teil unserer gelebten Kultur verloren und das bedauern wir ausserordentlich.
Mit freundlichem Gruß
Hannelore Bartmann-Salmen Axel Bohnhorst
CDL Fraktionsmitglied CDL-Fraktionsvorsitzender