Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
von den Einflüssen von Bund – Land – Kreis – Finanzmarkt und „sprudelnden“ Steuereinnahmen haben wir jetzt genug gehört. Außerhalb unserer Stadt Lippstadt werden häufig Rahmenbedingungen geschaffen, die WIR als Rat der Stadt Lippstadt nicht beeinflussen können. Daher ist es notwendig, dass wir mit dem größtmöglichen Einsatz die Aufgaben wahrnehmen, die wir beeinflussen können. Um nicht zu reden, sondern zu handeln, werde ich für die Christdemokraten Lippstadt jetzt eine sehr kurze Haushaltsrede halten, vielleicht ist es ja Kürzeste die es im historischen Ratssaal je gegeben hat. Wir legen die Rahmenbedingungen für unsere Heimatstadt Lippstadt fest. Hier sitzen wir als Vertreter aller Bürgerinngen und Bürger und müssen zum Wohl der gesamten Stadt entscheiden. Wir haben vor nicht langer Zeit kurz vor dem Nothaushalt gestanden. Hier haben wir gemeinsam viele, nicht ganz einfache, Entscheidungen getroffen. Was die Zukunft für den städtischen Haushalt bringt ist unklar, daher empfiehlt es sich den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung nicht zu verlassen. Wir Christdemokraten Lippstadt sehen die konsequente Weiterführung des Haushaltssicherungsprogramms als absolut notwendig an.
Unabhängig und ohne Parteibuch, mit klaren, verständlichen Argumenten haben wir Christdemokraten Lippstadt bisher unsere Positionen vorgetragen. Kritische Anmerkungen und die Begleitung laufender Projekte und Prozesse sind dabei angesprochen und vielfach durch uns in die Diskussion eingebracht worden. Die Vertretung der Bürgerinteressen und die damit verbundene sachliche Auseinandersetzung mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen hat zu vielen konstruktiven, guten Ergebnissen geführt. Genau hier werden wir auch in den kommenden Jahren weitere Schwerpunkte setzen.
Wir stimmen dem Haushalt 2012 zu!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Anhang:
» Haushaltsrede 2012