Mitgliederversammlung der CDL. WIR FÜR LIPPSTADT: sachbezogen, bürgernah, parteiunabhängig

Mitgliederversammlung der CDL
Die Christdemokraten Lippstadt blickten jetzt in der Mitgliederversammlung auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Nach den normalen Regularien, Wahlen standen nicht an, wurde ein Rückblick auf die geleistete Arbeit gezogen und ein Ausblick in die Zukunft gegeben und diskutiert.
Die CDL Vertreter in den Ausschüssen und Rat waren darüber einig, dass wir, die CDL, mit viel Kompetenz, Fach- und Sachverstand agieren. Generell stellen wir jedoch fest, dass die wichtigen fachlichen Diskussionen in den Ausschüssen fast gar nicht mehr stattfinden. Die Vorlagen der Verwaltung werden durch den Zusammenschluss der beiden noch großen Parteien nur noch abgenickt. Wenn die Punkte dann abschließend im Rat behandelt werden, wird dort auf die nicht wirklich stattgefundene Diskussion im Fachausschuss verwiesen und es wird schnellstens abgestimmt.
Das ist keine Kommunalpolitik für die Bürger. Gesteuert von der Verwaltung werden so verschiedene gute Sachargumente und Themen vom Tisch gefegt. Als Beispiel aus dem Frühjahr können wir das Thema der Baustraße im Baugebiet in Cappel anführen. Diese wäre nicht einmal 20 Meter lang gewesen und hätte das Baugebiet direkt erreicht. Leider ist diese aus dem politischen Raum „verhindert“ worden, so dass der Baustellenverkehr durch das Wohngebiet führt. Ähnliche Ansätze für eine Baustraße gibt es seitens der CDL für das Baugebiet „Auf dem Rode“. Durch die jüngsten Mehrheitsentscheidungen der Lippstädter GroKo im Ausschuss werden hier sogar abgestimmte, verkehrsberuhigende Maßnahmen zurückgestellt, damit der Baustellenverkehr besser durch das Wohngebiet fließen kann. Das ist keine Politik für den Bürger!
Weitere Themen der jüngeren Vergangenheit waren ganz klar die Lippstädter Welle. Schon früh, im Herbst 2015, hat die CDL das Thema, durch einen Antrag auf Untersuchung der Machbarkeit, in den politischen Raum gehoben. Seitdem ist viel passiert und wir arbeiten immer daran, dass sachorientiert miteinander geredet und gerungen wird. Nur so lässt sich am
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Ende das beste Ergebnis für Lippstadt erzielen. Nachdem hier im Frühjahr enormer Entscheidungsdruck aufgebaut wurde, ist es nun um die Planungen sehr ruhig geworden. Der konkrete Stand des Verfahrens ist zumindest nicht, wie von allen erwartet, in der letzten Ratssitzung besprochen worden.

Aus dem gesamten Rückblick sind noch zwei wichtige Themen zu nennen. Da ist erstens der Bereich Bauen. Gerade im Wohnungsbau brauchen wir auch einmal neue, kreative und gestalterisch andere Ideen. Immer nur quadratisch, praktisch ist nicht gut. Daher haben wir uns schon früh intensiv mit dem Wohnschiff beschäftigt und halten dies für eine Bereicherung für Lippstadt. Hier läuft die Diskussion in eine völlig falsche Richtung. Ja, die Gestaltungssatzung kann dort Anwendung finden, muss aber nicht. Das Grundstück, auf dem aktuell die Post in einem hässlichen Zweckbau untergebracht ist, befindet sich nicht im Kern der historischen Altstadt. Die Gebäude, die als Vergleich gelten sollten sind das Finanzamt, die Wilhelmschule, der Tivoli und das Quality Hotel. Sowohl von der Höhe, als auch von der Optik ist das Wohnschiff hier passend angesiedelt. Die Dimension der umliegenden Gebäude ist ähnlich.

Zweitens geht es um die städtischen Finanzen. Aktuell läuft es auf der Einnahmenseite sehr gut. Wir haben aber viele Projekte vor uns, die viele Millionen kosten werden. Zum Beispiel Stadttheater, Dreifachsporthalle und Stadthaus, um nur einige zu nennen. Daher müssen wir bei zusätzlichen Dingen genau hinsehen. Es kann nicht sein, dass wir für einen Lagerraum (Kunstobjekte des Stadtmuseums) ein Gebäude in der Innenstadt blockieren, umbauen und dafür noch eine halbe Millionen Euro mehr ausgeben, als für eine zweckmäßige Lagerhalle im Gewerbegebiet. Gerade hier fehlt das Augenmaß der GroKo. Eine schnelle, mit Mehrheit durchgedrückte Entscheidung. Das Grundstück in der Hospitalstraße hätte in den nächsten Jahren, durch den Stadthausneubau, wesentlich an Potential für andere Nutzungen gewonnen. Leider ist hier eine Chance vertan worden.

Nach dieser Bilanz der geleisteten Arbeit für die Bürger gab es auch den Blick nach vorn. Die CDL hat die Kommunalwahl im Jahr 2020 fest im Blick. Wir stehen mit unserer Arbeit für bürgernähe und Fachkompetenz, und genau das werden wir weiter verfolgen. Durch unsere Unabhängigkeit von
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Parteizwängen ist die CDL jederzeit der kompetente Ansprechpartner für die Bürger, und nicht nur kurz vor den Wahlen. Wir werden 2020 mit einem guten und gestärkten Team antreten.

Anlage Bild:
Stehend von links: Dieter Holzhauer, Christa Lewen, Elmar Höer, Gisbert Kreß, 
Axel Bohnhorst, Dieter Brand, Franz-Josef Günther.
Sitzend von links: Stefanie Jungeblodt, Claudia Dramburg, Dr. Bernd Lewen

Kontakt:
Axel Bohnhorst 0172 5189120