Pressemitteilung Corona
FDP Fraktion für die Einrichtung eines Sitzungssaales gemäß Corona Verordnungen, zur Durchführung von Ausschüssen als Präsenzveranstaltung.
Die für Januar angesetzten Ausschusssitzungen sind mit den meisten Fraktionen einvernehmlich in den Februar verschoben worden. Durch die Verlängerung und Verschärfung der Corona Maßnahmen sind auch diese Termine als Präsenzveranstaltung gefährdet. Damit werden demokratische Rechte beschnitten.
Im letzten interfraktionellen Gespräch wurde von Sabine Pfeffer der Vorschlag gemacht, den Veranstaltungssaal im Cartech Erdgeschoß in einen coronagemäßen Sitzungssaal auszurüsten. Die FDP Fraktion spricht sich ausdrücklich dafür aus, dass diese ( oder eine alternative ) Maßnahme umgesetzt wird. Demokratie muss auch unter erschwerten Lock Down Bedingungen möglich sein.